Der Paragraph 46 der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages gestattet es mir als Landtagsabgeordneten, sogenannte “Kleine Anfragen” zur schriftlichen Beantwortung an die Landesregierung zu stellen. Eine “Kleine Anfrage” bezeichnet dabei eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung zu einem konkreten Sachverhalt. Parlamentarier dürfen diese Fragen an die Exekutive - also die Regierung - stellen und üben auf dieseWeise ein effektives Mittel der parlamentarischen Kontrolle aus. In der Regel dauert es wenige Wochen, bis sich die Landesregierung zu der Fragestellung äußert und Antworten gibt. Die Landesregierung formuliert ihre Antworten auf Basis momentan verfügbarer Fakten, eine allzu tiefgehende inhaltliche Recherche ist daher nicht von Nöten.

Auf dieser Seite finden Sie alle Anfragen, die ich im Laufe der aktuellen 16. Legislaturperiode des Niedersächsischen Landtages (seit Januar 2008) alleine oder gemeinsam mit anderen Abgeordneten an die Landesregierung gestellt habe. Über die aufgeführten Links gelangen Sie zu den offiziellen Parlamentsdokumenten des Niedersächsischen Landtages, in denen die Anfragen und die Antworten zusammengefasst sind.

Schriftliche Anfragen:

• Barrierefreiheit am Bahnhof Hasbergen - Sind zur Umsetzung allein betriebswirtschaftliche Gründe maßgeblich? Dokument

• Gesundheitsgefahren durch Toner-Emissionen aus Laserdruckern und Kopierern? Dokument

• Wie steht es um die Kraniche in Niedersachsen? Dokument

• Können Kurzumtriebsplantagen eine Alternative bei der Reduzierung des Flächenverbrauchs sein, und wie kann eine Anerkennung als Ausgleichsmaßnahme erfolgen? Dokument

• Kleinwindkraftanlagen: Windenergie für jedermann in der Stadt und auf dem Land? Dokument

• Intelligente Strom- und Gaszähler – Dokument

• Pflicht zur Dichtheitsprüfung von Abwasseranlagen auf Privatgrundstücken – Dokument

• EU-Glühbirnenverbot ausgereift? - Klimaschützer üben Kritik – Dokument

• Altlasten in der Region Hannover – Dokument

Mündliche Anfragen:

• Risiken durch Listerien?
• Begünstigt der Klimawandel die Verbreitung von Tierseuchen? / Partnerschatflicher Naturschutz - Weiterhin das Zukunftsmodell?
• Verramschen wir die Qualität unserer Lebensmittel?
• Winterdienst - Ein Traum in Weiß?
• Tierärztliche Unterversorgung? / Woher kommt das Kälberbluten?
• Landwirtschaftliche Betriebe in der Wirtschafts- und Finanzkrise
• Können LED-Lampen das Klima und die Insekten schützen?
• Altlasten in der Region Hannover
• Bedenken gegenüber Leistungsförderer Ractopamin
• Besetzung des Erkundungsbergwerkes Gorleben
• Ersatzzahlungen statt Ausgleichflächen
• Bundeseinheitlicher Notruf für den ärztlichen Bereitschaftsdienst
• Entsorgung von Treibsel
• Illegale Müllentsorgung
• Gefährliches Jakobskreuzkraut breitet sich aus - Gefahr für Weidetiere wächst